Der Rundfunkbeitrag und wieso so viele mit ihren Klagen scheitern

Es ist ein perfides Gebilde aus Halbwahrheiten und Lügen.
Zum einen gehen alle bisherigen Ansätze dem Rundfunkbeitrag beizukommen falsch an die Sache heran.
Zum anderen werden von den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten die wichtigsten Hintergrundinformationen zum Rundfunkbeitrag absichtlich verschwiegen.
Es kommen immer und immer wieder nur Halbwahrheiten als Antwort auf die Frage welche Rechtsgrundlage dem Vertrag zugrunde liegen. Die Antwort beruft sich immer nur auf fertige Landesgesetze, welche so allerdings gegen geltendes Bundesrecht verstoßen würden, wenn man einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zugrunde legt.
Das es sich bei Staatsverträgen aber um Sonderverträge außerhalb des Verwaltungsrechtes handelt wird in voller Absicht verschwiegen.
Da sie aber auf ihren Behörden-/Amts-Status ja immer so stolz sind verstoßen sie an genau dieser Stelle aber gegen ihre Informationspflicht als solche öffentliche Behörde.
Das heißt, fragt jemand nach den Rechtsgrundlagen des Vertrages, so hat man diese zu liefern und NICHT das aus dem Vertrag resultierende Gesetz!
Dies ist also ein bewußter und klarer Verstoß gegen die Informationspflicht!
Daraus resultierende Mehrkosten sind von den jeweiligen Behörden zutragen.

Ich selbst habe lange Zeit den Fehler gemacht und bin von falschen Voraussetzungen ausgegangen.

Weder Zitate aus dem Grundgesetz noch BGB oder VwVfG helfen hier weiter.
Der RundfunkZWANGSbeitrag beruft sich auf einen Staatsvertrag.
Und genau hier sitzt die Stolperfalle um Detail.

Ein Staatsvertrag ist – anders als ein öffentlich-rechtlicher Vertrag – keinen Zwängen des Verwaltungsrechtes unterworfen und steht somit über dem bundesrechtlichem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG).

Aber: Ein Staatsvertrag hat als Grundlage, dass der Staat (der besteht zum allergrößten Teil aus UNS – den Bürgern!) ein Vertragspartner ist.
In dem Fall wurde der Staat durch die Ministerpräsidenten der Bundesländer repräsentiert.
Da diese aber (entweder unbewusst oder aber in voller Absicht) kollusiv gehandelt haben ist der Vertrag quasi ungültig.

Dies zu beweisen wäre nun die Aufgabe. Dies kann mittels Umfragen geschehen und/oder mittels Volksabstimmung.

Kollusives Zusammenwirken ist, wenn der bevollmächtigte Vertreter entgegen dem Willen seiner Mandanten handelt.
Es zeichnete sich bereits vor Vertragsabschluss ein massiver Widerstand in der Bevölkerung ab.
Daraus hätte man schließen müssen, dass dieser Vertrag in dieser Form abgelehnt würde.
Dies wurde jedoch eiskalt und absolut berechnend ignoriert.

Wenn nun bei einer Volksabstimmung heraus kommt dass die Mehrheit gegen den Vertrag ist, so ist der Vertrag vom ersten Tag an als nichtig anzusehen, da der wesentliche Faktor Staat des Staatsvertrages nicht in die Entscheidungsfindung einbezogen wurde.

Es sind die kleinen Dinge im Leben…

… wie z.B. das wöchentliche „running“ oder ersatzweise mindestens dreimal joggen, die das Leben lebenswert machen. Wenn man merkt,  welche Leistungsreserven einem noch zur Verfügung stehen,  wenn man im Geländelauf querfeldein durchs Gestrüpp bricht und dabei trotz allem unter 6 min/km bleibt.
Wenn man mit logisch nachdenken und recherchieren auf die Wahrheit stößt,  dir gut versteckt im world wide web schlummert und die öffentlichen Medien lügen straft.
Die kleinen Dinge im Leben… wenn man 10 L-Carnitin-Riegel kauft und dir Püppie neben dir total von der Rolle ist, weil du das gerade tust.

Die Momente wo du durch deinen muskelkater erfährst dass dein Training effektiv war…
Die Momente wo du halb erschrocken von der Waage steigst weil du ohne groß darüber nachzudenken schon wieder ein Kilo abgenommen hast…

Die Momente, wo deinen Mitmenschen bewusst wird, das ARD und ZDF sie belogen haben und du das schon wieder einmal vorher wußtest…

Die Tage an denen man einfach mit Kopfhörer auf tanzend durch die Wohnung springst während draußen der Regen in strömen fällt….

In einer Welt in der man nur noch lebt, …

… damit das Kapitalsystem am Leben bleibt und man dafür auch noch mit Halbwahrheiten in Rundfunk und Fernsehen gefüttert wird, wird Widerstand zur Pflicht.

Widerstand gegen die scheinbaren „Patrioten“, die sich selbst als „Reichsbürger“ bezeichnen und die Existenz der Bundesrepublik Deutschland  (als Völkerrechtssubjekt identisch mit dem deutschen Reich – wie die Bundesregierung auf Anfrage der Grünen bestätigte) leugnen.

Widerstand gegen korrupte Politiker und jene, die nicht wissen was in dem von Ihnen regierten Land wirklich abgeht.

Widerstand gegen Staatsverträge, die in Wahrheit keine sind, weil die Mehrzahl der Bevölkerung dagegen ist – und Staatsverträge als Verträge des Staates im Prinzip Volksverträge sind. Es steht schon im Grundgesetz – „alle Gewalt geht vom Volke aus“!
Grundgesetz Artikel 20 Absatz 2: „alle Staatsgewalt geht vom Volke aus!“

Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutsche das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Dies ist ein Aufruf an Alle, die klar denken können und erkannt haben, dass diese Ordnung massiv untergraben wird – und das viele unserer Politiker dieses Spiel mitmachen.
Der Widerstand wird quasi zur Pflicht!

Wer von Euch ist mit dem Rundfunkstaatsvertrag einverstanden? Wer verschenkt gerne 25€ (auf das Brutto hochgerechnet sind 17,50€ auf einmal 25€!)?

Wieso werden entscheidende Hintergrundinformationen erst geliefert, wenn es zu spät ist?
Wieso wird verschwiegen, das die Gewalt gegen Flüchtlinge im gesamten Bundesgebiet stark zugenommen hat?
Wieso wird stattdessen alles auf „den bösen Osten“ geschoben? – Weil man dann nicht mehr so schön die „Wessis“ gegen die „Ossis“ und umgekehrt aufhetzen und ausspielen kann.
Wieso wird verschwiegen, das Polizeieinsätze zum Schutz Minderjähriger vor Übergriffen moslemischer Flüchtlingsmänner zugenommen haben?
Mit genau diesen Hintergrundinformationen würde sich ein komplett anderes Bild vom „bösen Osten“ malen.
Eines nämlich, wo die Ostdeutschen erkennen, dass die Polizei der Lage nicht Herr wird. Wo diese Ossis nahezu ohnmächtig nun mit Gewalt versuchen diese Gestalten aus ihrer Region zu vertreiben bzw. dies dann aus völliger Verzweiflung einfach hinnehmen.

Ein Bild in dem man sieht, dass regelmäßig bei „Naziaufmärschen“ in Dresden den wenigen hunderten Nazis tausende Gegner gegenüber stehen, die nur wegen des riesigen Polizeiaufgebotes daran gehindert werden, den Nazis ein gewaltsames Ende zu machen. – Keine Information aus Dritter Hand, ich war persönlich vor Ort und kann nur sagen – die öffentlichen Medien lügen!

Die öffentlichen Medien nennen bei sowas gerne gar keine Zahlen sondern bringen nur dass, was ihnen gelegen kommt um Hass und Unruhe zu schüren! Es wurde nur von „ein paar tausend Nazis“ und „ein paar tausend Gegendemonstranten“ geredet.

Die tatsächlichen Zahlenverhältnisse sahen aber deutlich anders aus. So viele Massen die gewaltbereit auf Nazijagd waren (sich also nicht nur laut rufend entgegen stellten) habe ich noch nie zuvor gesehen.

Ein ähnliches Bild in Chemnitz. Die letzten Nazimärsche konnten nur unter massivem Aufgebot der Polizei zum Schutz der Nazis ein paar hundert Meter weit laufen, statt der geplanten mehreren Kilometer.
Auch hier sammelten sich tausende Gegner und durchbrachen bei sich gebender Gelegenheit die Polizeiabsperrungen um die Straße zu blockieren.
Auch hier malten die meisten öffentlichen Medien ein völlig verfälschtes Bild!
Ich saß übrigens mit auf der Fahrbahn und weigerte mich wie alle anderen, die Straße für die Nazis zu räumen.

Gesellschaft vs. Natur… beißender Sarkasmus

Um es einmal deutlich zu sagen. Die Gesellschaft ist schon sarkastisch und brutal unfair.
Da wird suggeriert, dass jeder gleich ist – besonders Frauen betonen dass gerne!

Aber was passiert, wenn es um die Partnerwahl geht?
Da sieht einer gut aus, ist intelligent und hat sogar Humor… und die Frau wählt den anderen… weil? Weil der eine nur 1,60m klein ist wie sie selber und der andere so schön groß mit seinen 1,80m…
Wo bitte ist denn da jeder gleich, wenn man solche „Kriterien“ nimmt?
Das der 1,80m-Mann in einer Stresssituation vielleicht auch ohne die Frau die Flucht antritt und der kleinere bei ihr bleiben würde und sie bis aufs Messer verteidigen würde, das begreifen die Frauen ebensowenig wie die Tatsache dass die Größe nicht zwingend bedeutet,  dass jemand der Größer ist auch stärker sein muss…

Nun… GEZ, BeitrugsService äh Pardon BeitragsService

http://www.compact-online.de/aus-dem-logbuch-der-gleichschaltung/

Das ist eine von mehreren Quellen. Aus Euren gleichgeschalteten Sendeanstalten kommen immer mehr kritische Stimmen.

Diese allerdings macht ihr gerne mundtot…

Wahrscheinlich weil ihr selber Angst vor der Wahrheit habt und euch in euren kaptialverseuchten Hirnen nichts brauchbares einfällt um der erschreckenden Lage – in die sich die Menschheit selber gebracht hat – Herr zu werden.

Es ist armselig wie ihr euch windet! Dabei wäre die Lösung so einfach. Die Lösung allerdings dürfte den Drahtziehern hinter dieser Misere so gar nicht schmecken.

Bargeld-Abschaffung planen sie als Lösung… ich bin strikt dagegen!

Mit Geld hat die Lösung schon zu tun. Allerdings eher mit der Abschaffung des gesamten Geldes. Denn der Kapitalismus hat viel zu lange die Menschheit verseucht und versklavt.

Im übrigen ist für die meisten Umweltprobleme die wir heute haben genau dieser Kapitalismus verantwortlich!

Stromfahrzeuge statt Verbrenner,  Glas- oder Keramik-Verpackungen statt Plastik.

Energiegewinnung aus Wind- Wasser- und Solarenergie statt Kernenergie und Kohlekraftwerken…

Emigranten, Flüchtlinge und Islamisten….

Ja…! Es kommen Terroristen als Flüchtlinge getarnt nach Deutschland (und auch den anderen Ländern Europas)!

Doch dazu erst später…

Als Erstes was Wichtiges zum Verstehen!

Die Mentalität in Syrien und anderen Ländern ist so, dass die Familie zusammen hält, egal ob Oma und Opa, Oma und Enkel oder Bruder und Schwester. Also kurz gesagt: Anders als in Deutschland, wo die Familien auseinander triften und sich manchmal nur noch einmal im Jahr sehen (wenn überhaupt) leben in Syrien und Afghanistan die Familien meistens zusammen. Oft sogar unter einem Dach.

Deswegen können alle zusammen auch mehr Widerstand bieten, als einer alleine – zumindest hoffen sie das. – Das ist der Grund, wieso sie die stärksten aussuchen und los schicken. In der Ferne kann ihnen die Familie nicht beistehen. Sie müssen alleine überleben. Die Reise nach Europa gemeinsam zu unternehmen, dazu fehlt meistens das Geld und oft sind auch nicht alle Mitglieder der Familie gesund genug um die Strapazen dieser Reise zu überstehen. Doch um den stärksten zu schicken, dafür reicht es gerade – natürlich nur, wenn sie ganze Familie zusammen legt, denn die Schlepper sind richtige Abzocker!

Nun kommt der Islamische Staat (IS/ISIS) und fängt an, große unkontrollierbare Flüchtlingsströme zu generieren (ja, richtig gelesen, es geht vermutlich tatsächlich nur um die Flüchtlingsströme!). Sie plündern, vergewaltigen und morden. Nur die stärksten (oder geschicktesten) Familien übeleben und können sich in Sicherheit bringen.

Dies alles geschieht im Namen des Koran (oder im Namen Allahs). Denn da (im Koran) steht es geschrieben, dass man täuschen und betrügen darf und soll. Da steht auch geschrieben, dass man diejenigen entlarven soll, die nicht für den Islam mit in den Krieg ziehen wollen. Sie seien keine echten Muslime und daher wäre es nicht so schlimm ihnen etwas an zu tun. Ihre Frauen zu nehmen oder zu töten, die Männer und alten Frauen zu töten, die jungen Frauen und Kinder in die eigene Familie zu integrieren oder zu verkaufen. DAS ALLES steht im Koran! Lesen Bildet und das ganz ohne Bild-Zeitung! 😉

Nachlesen kann man all das in den „genehmigten“ Übersetzungen der islamischen Schriften in Deutsch.

Woher also kommen Aussagen wie „Das gehört nicht zum Islam!“ ?

Laut Koran selber sind solche Aussagen entweder Taktik oder Heuchelei.

Nun aber zurück zu den Flüchtlingsströmen:

Diese werden generiert vom Islamischen Staat mit dem einzigen Ziel, den Islam als einzige religiöse Größe in Europa zu installieren, indem man möglichst viele radikale Islamisten über die Flüchtlingsströme nach Europa bringt. Andersdenkende (Ungläubige und Menschen anderen Glaubens) darf es dann nach Errichtung des Islam in Europa nicht mehr geben. Oder anders ausgedrückt: Der Islam ist eine fremdenfeindliche Religion, die religiös-rassistisch zu werten ist. Damit genau das, was Deutschland nie wieder haben will und wogegen gerade jetzt überall geworben wird! Gegen Fremdenfeindlichkeit, für mehr Toleranz. Jaaaa, im Islam ist das mit der Toleranz so eine Sache… aber das ist dann bestimmt ja wieder was gaaaaanz anderes, gell?

Nur zu Friedenszeiten sind im Islamismus Christen zu dulden als Menschen dritter Klasse, zu Kriegszeiten jedoch darf man sie -so sie sich nicht zum wahren Glauben bekennen- töten und ihre Frauen und Kinder wegnehmen, versklaven, vergewaltigen oder töten.

So sieht die Wahrheit aus! So und nicht anders! Und genau DAVOR flüchten viele syrische Christen nach Europa! Und mitten unter ihnen ihr größter Feind, der radikale Islamist. Aus verschiedenen Asylbewerberunterkünften hört man die Hilferufe, weil die Christen um ihr Leben bangen müssen.

Man kann sich ja auch ganz ruhig verhalten, erst mal fleißig Fotos machen von den abtrünnigen christlichen Syriern, daran schon mal gedacht? Dann, später, wenn keiner mehr damit rechnet, werden sie aufgespürt und getötet. Das ganze schiebt man dann mit ein wenig Geschick den bösen Deutschen in die Schuhe und ehe die Deutschen sich versehen sind sie alle islamisiert!

Und was macht Europa? Schaut träge zu und kommentiert „der Terror gehört nicht zum Islam!“ oder „der Islam gehört zu Deutschland!“ – NEIN und NEIN!

Der Terror ist natürlich kein Terror, sondern der „heilige Krieg“ – auch Dschihad genannt. Also stimmt die Aussage ja, wenn man sie aus der anderen Sichtweise betrachtet…

Und der Islam gehört zu Deutschland? Niemals FRAU Merkel! Merkelts noch? Wenn es denn so ist haben SIE sofort zurück zu treten und einem Mann Platz zu machen, denn Frauen dürfen im Islam keine derartige Machtstellung inne haben! Außerdem haben Sie ab sofort eine Burka zu tragen! Oder sind sie gar nicht verheiratet? Und das mit der Scheidung darf sich nur der Mann erlauben. Das Recht hat keine Frau im Islam.

Also liebe Deutsche, liebe Europäer, liebe Flüchtlinge! Setzen wir uns gemeinsam hin und reden! Nur wenn wir jetzt zusammen halten können wir unser Multi-Kulti-Europa noch retten! Ansonsten erwartet uns entweder die Vernichtung oder ein ewiger Krieg! Wohin flüchtet Europa dann? Wir müssen dem Terror namens Islam gemeinsam Einhalt gebieten!

Denn wer nicht begreift, dass alle Haupt-Religionen der Welt nur den einen Gott haben und daher ALLE ihre Daseinsberechtigung haben, der versteht den Rest auch nicht.

Vergleicht die verschiedenen Gegebenheiten in der Welt, zu der Zeit als die Religionen das erste mal auftauchten. Plötzlich ergeben die verschiedenen Religionen in den verschiedenen Regionen durchaus mehr Sinn! Wieso darf ein Jude kein Schwein essen? Weil es damals dort das Tier war, was die meisten Krankheiten übertrug vielleicht? Deswegen vielleicht auch der Ritus, das Blut eines Huhnes an der Klagemauer zu verspritzen? Merkt ihr was? Die Beschneidung der Vorhaut aus hygienischen Gründen als heiliges Ritual zu verstecken, dass durchgeführt werden muss? Super Idee! Könnte glatt von mir sein… wie sonst kann man jemandem etwas beibringen, was seinen derzeitigen Horizont übersteigt?

JHWH ist der Meister, der das vollbracht hat! Im Judentum, im Christentum, im Evangelismus, bei den Zeugen Jehovas, im ISLAM und sogar im Heidentum! Jawohl, auch im Heidentum bezeichnete JHWH jenen Gott, der für die Menschen zuständig war.

In diesem Sinne, viel Spaß beim Grübeln und auf ein hoffentlich baldiges gemeinsames Handeln!

Ich für meinen Teil möchte mich hiermit ganz herzlich bei JHWH bedanken, denn er schaffte es, dass die Menschheit nicht schon vor tausenden von Jahren irgendwelchen Krankheiten, Nöten und Seuchen zum Opfer fielen.

Danke JHWH!

Eigentlich war der Blog anders gedacht…

… wie der Name sagt „Spaßblog zum lachen und lernen“ – doch momentan sehe ich dringenden Bedarf ganz klar meine Meinung kundt zu tun. In diesem Land läuft so viel verkehrt, dass man einfach nicht mehr stillschweigend zusehen darf!